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DEMOCRACY: Digital im Bundestag mitbestimmen

Wollen die Deutschen ein Diesel-Fahrverbot in der Stadt, eine größere Überwachung der Bevölkerung oder mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr? Die Abgeordneten stimmen darüber ab. Doch tun sie dies auch im Sinne der Bevölkerung? Um genau diesen Austausch zwischen Bevölkerung und Politikern zu verbessern, hat Marius Krüger vor rund eineinhalb Jahren den gemeinnützigen Verein “DEMOCRACY Deutschland e.V.” gegründet. Der Verein will nun eine App zum verbesserten Meinungsaustausch auf den digitalen Markt bringen.

Ziel des Vereins ist es, über die App “DEMOCRACY” die politische Bildung zu fördern, basisdemokratische Mitbestimmung zu ermöglichen und so die Kommunikation zwischen Bürgern und Politikern zu verbessern. “Wir wollen nicht mit dem bösen Zeigefinger auf die Politiker zeigen, sondern ein transparentes Gespräch zwischen Bürgern und Politikern herstellen”. Auf der App kann sich die Bevölkerung über die aktuellen Abstimmungen und politischen Diskussionen informieren und mittels Abstimmungs-Buttons ihre Meinungen zu den aktuellen Themen äußern. “Das Endziel besteht darin, so viele Nutzer wie möglich zu aktivieren, so dass eine dauerhafte repräsentative Rückkopplung seitens der Bevölkerung stattfindet und die Politiker sich in der Folge an den Ergebnisse orientieren bzw. ihre Zustimmung oder Ablehnung öffentlich bekunden können”, erzählt der 24-Jährige.

Mehr Transparenz für Politiker und Bevölkerung

Denn laut Statistik vertrauen nur noch 23 Prozent der Bürger dem Regierungshandeln ihrer Politiker (vgl. GESIS 2014) und wünschen sich mit 81 Prozent mehr politische Beteiligungsmöglichkeiten. “Wir waren bisher mit 13 Bundestagsabgeordneten aus allen Parteien im Gespräch und erhielten immer dieselben Antworten: Für die Abgeordneten ist es manchmal schwer zu wissen, wie und ob sie im Sinne der Bevölkerung abstimmen”, erzählt Krüger.

“DEMOCRACY” sei insofern ein Stimmungsmesser für Politiker und gleichzeitig eine Informations- und Kundgebungsplattform für Bürger. Aktuell kann dieser Service nur über die digitalen Medien erreicht werden, geht es nach den Gründern, wollen sie für die Zukunft aber auch Offline-Alternativen erarbeiten, um die digitale Bruchlinie zu überwinden.

DEMOCRACY_Funktionen
Ab Ende April soll der Prototyp von den bisherigen Unterstützern getestet werden. Bild: zVg

Die Finanzierung erfolgt durch Spenden

Bewusst hat Krüger für sein Vorhaben einen Verein als juristische Person gewählt: “Das deutsche Gemeinnützigkeitsrecht ist für uns ein super Leitfaden. Wer eine Kommerzialisierung ausschließen möchte, um eine wirklich allgemeinnützige Infrastruktur zur Verfügung zu stellen, kann damit eine Bereicherungs- oder Verfremdungsabsicht per Satzung für immer ausschließen“. Mit Krüger arbeiten zwei weitere als Vollzeitangestellte an der Entwicklung der App. Finanziert wird der Verein von Spendengeldern.

TEAM DEMOCRACY
Das Team von DEMOCRACY will einen verbesserten Meinungsaustausch zwischen Bürgern und Politikern. Bild:zVg

“DEMOCRACY” wird neben der mobilen App-Version später auch im Browser verfügbar
sein. Nach erfolgreichem Crowdfunding im vergangenen Herbst arbeitet der Verein nun an der technischen Umsetzung eines App-Prototypen. Ab Ende April soll der Prototyp von den bisherigen rund 550 Unterstützern getestet werden. Beim Anmeldeprozess findet eine einmalige Verifizierung über das eigene Mobiltelefon statt. Die Abstimmungen erfolgen anonym. Kann der Verein den Zeitplan einhalten, soll “DEMOCRACY” Ende des Jahres in den App-Stores zum Download bereitstehen.

 

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